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AfD-Anfrage: Kommt das E-Roller-Verbot für Bielefeld?

Das Verkehrsunternehmen der Stadt Bielefeld, MoBiel, verbietet auf Empfehlung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ab April E-Roller im öffentlichen Personennahverkehr. Laut VDV besteht durch die Lithium-Ionen-Akkus eine erhöhte Brand- und Explosionsgefahr, vor der Fahrgäste geschützt werden sollen.

Allerdings werden E-Roller auch vielerorts im öffentlichen Raum, sowohl befugt als auch häufig unbefugt, abgestellt. Explosionen könnten Passanten verletzen und Brände auf Gebäude übergreifen, was noch größere Personen- und Sachschäden nach sich ziehen würde. Aus diesem Grund haben wir eine Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gestellt. Wir möchten wissen, ob für die Orte, an denen E-Roller abgestellt werden, eine Brandgefahr gesehen wird und falls ja, wie die Verwaltung dieser zu begegnen gedenkt. Passend zu unseren E-Roller-Verbotsforderungen der Vergangenheit interessiert uns außerdem, ob angesichts der neuen Erkenntnisse des VDV geplant ist, E-Roller zu verbieten und falls nein, warum nicht.

Dr. Florian Sander, Vorsitzender der AfD-Ratsgruppe Bielefeld, führt die Frage nach dem E-Scooter-Verbot aus: „Bisher stellten falsch geparkte und umgestoßene Roller, die teils unüberwindbare Hindernisse und Gefahren für ältere Personen und Menschen mit Behinderung bildeten, schon Grund genug für ein Verbot dar. Nun drohen noch weitaus schlimmere Konsequenzen aus der Nutzung elektronischer Tretroller. Die Stadtverwaltung soll deshalb ein Konzept vorlegen, aus dem hervorgeht, wie in Zukunft mit dieser Risikoquelle verfahren werden soll.“
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